Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Möhnesee durch die gpaNRW

gpaNRW: „Solide Finanzlage mit eigener Tatkraft krisenfest machen.“

Möhnesee/Herne: Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Möhnesee im Rahmen der überörtlichen Prüfung unter die Lupe genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Gemeinde sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun in der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch die Projektleiterin Ute Ledebur, die gpa-Prüferin Martina Schneider sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Kommunalfinanzen sind einer echten Belastungsprobe durch die sich überlappenden Vielfachkrisen ausgesetzt. Die Auswirkungen sind in allen öffentlichen Haushalten zu sehen. Die Gemeinde Möhnesee bildet hier keine Ausnahme. Erfreulich ist, dass die Gemeinde die zurückliegende Dekade genutzt und ihre Gemeindefinanzen verbessert hat. Nun gilt es die Resilienz zu optimieren und finanziellen Unwuchten vorzubeugen“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar zu Beginn der Präsentation.

Im Zentrum der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.

„Die Gemeinde Möhnesee erzielt im gesamten Betrachtungszeitraum der Jahre 2017 bis 2022 positive Jahresergebnisse. Ursächlich für diese erfreuliche Entwicklung sind die günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Verbindung mit hohen Steuereinnahmen. Die Überschüsse nutzte die Gemeinde, um ihr vergleichsweise unterdurchschnittliches Eigenkapital zu stärken. Die Verbindlichkeiten bewegen sich auf einem überdurchschnittlichen Level. Allerdings brauchten bisher keine Liquiditätskredite in Anspruch genommen zu werden“, analysiert gpa-Prüferin Martina Schneider die Lage der Gemeindefinanzen. Der Ausblick in die Finanzplanung zeigt, dass die Zeiten komplizierter und ungemütlicher werden. Bis 2026 geht die Gemeinde von Jahresdefiziten aus, die zu einer Reduktion des Eigenkapitals führen. Die klare Empfehlung der gpaNRW lautet vor diesem Hintergrund: Finanzielle Krisenfestigkeit ausbauen. Lob erhält die Gemeinde für ihr Finanzcontrolling, weil sich dadurch frühzeitig Fehlentwicklungen erkennen und Gegenmaßnahmen ergreifen lassen. Auch die transparente Haushaltsführung findet die Anerkennung der Landeseinrichtung. Optimierungschancen sieht die gpaNRW im Bereich des Fördermittelmanagements in Bezug auf Akquise und Bewirtschaftung.

Das Vergabewesen der Gemeinde Möhnesee bietet Optimierungspotentiale. „Die Überlegungen einer interkommunalen Zusammenarbeit in diesem Handlungsfeld sollten weiterverfolgt und in die Tat umgesetzt werden“, motiviert gpa-Projektleiterin Ute Ledebur und zählt die Vorteile auf: Erhöhte Rechtssicherheit, Bündelung von Fachwissen und letztlich Schonung von eigenen finanziellen Ressourcen. Ein Update für die bestehende Dienstanweisung empfiehlt die gpaNRW und verweist auf ihren kostenlosen Muster-Dienstanweisungen-Service. „Wir wissen um die Herausforderungen in diesem Handlungsfeld und bieten unkomplizierte Lösungsansätze“, informiert Ute Ledebur.

Die Informationstechnik (IT) an Schulen war ein weiterer Bestandteil der Prüfung. Die IT ist ein wichtiges gesellschaftliches, wirtschaftliches und pädagogisches Zukunftsfeld. „Die Gemeinde Möhnesee verfügt über einen Medienentwicklungsplan. Die darin festgelegten Ziele hat sie vollumfänglich erreicht“, berichtet Ute Ledebur von erfreulichen Prüfungsergebnissen. Das Ausstattungsniveau mit Endgeräten ist überdurchschnittlich. Der Medienentwicklungsplan sollte, so die gpaNRW, fortgeschrieben und weiterentwickelt werden.

In der Gemeinde am westfälischen Meer gibt es häufiger ordnungsbehördliche Bestattungen als in den Vergleichskommunen. „Die rechtlichen Bestimmungen und Fristen werden von der Gemeindeverwaltung eingehalten. Bei den vollstreckungsrechtlichen Anforderungen ist inzwischen eine notwendige Verfahrenskorrektur erfolgt“, unterrichtet Ute Ledebur.

Das Friedhofswesen erlebt einen grundlegenden Wandel. Alternative Bestattungsarten haben längst die vormals vorrangig praktizierte Sargbestattung zahlenmäßig überrundet. Diese Veränderung bringt Herausforderungen für das kommunale Friedhofsmanagement mit sich. „Die Gemeinde Möhnesee stellt sich im Friedhofswesen zeitgemäß auf. Sie verfügt über eine moderne Fachsoftware und eine aktuelle Datenbasis. Der Kostendeckungsgrad liegt interkommunal bei Bestattungen überdurchschnittlich“, hebt gpa-Projektleiterin Ute Ledebur hervor. Auch das Flächenmanagement sowie das Angebot von Bestattungsformen wird von der Landeseinrichtung mit Sitz in Herne positiv eingeordnet.

„Die Gemeinde Möhnesee verfügt über geordnete und stabile Finanzen. Die Verwaltungsstrukturen sind geeignet, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. ‚Ankommen, aktiv werden oder einfach nur Ausspannen…‘ so lautet der Slogan auf der Homepage der Gemeinde. In Sachen Gemeindefinanzen sind die Zeiten leider zu ernst, als dass es nur mit Ausspannen zu regeln wäre. Bleiben Sie aktiv, um das Ziel, Ihre Gemeinde noch zukunftsfähiger und moderner aufzustellen, zu erreichen. Unser 174-seitiger Bericht liefert einige Hinweise für mögliche Aktivitäten“, zieht Simone Kaspar als Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW ein bildhaftes Fazit.

Bürgermeisterin Maria Moritz erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW:

Als Bürgermeisterin unserer Gemeinde bin ich erfreut über die Ergebnisse der Prüfung durch die gpaNRW. Wir sind mit dem Prüfungsergebnis sehr zufrieden, was ein deutliches Zeichen für die gute Arbeit unserer Verwaltung und unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist.

Es ist besonders ermutigend zu sehen, dass unserer Gemeinde auch im interkommunalen Vergleich gut aufgestellt ist. Dies bestärkt uns in unserem Bestreben, stets den Bedürfnissen und Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden und eine lebenswerte Umgebung zu schaffen.

Die Empfehlungen und Feststellungen der gpaNRW nehmen wir ernst und werden sie in den besonderen Fokus unserer Diskussionen, sowohl intern als auch mit der Politik, stellen. Es ist uns ein Anliegen, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten und notwendige Korrekturen umzusetzen, um die Qualität unserer Dienstleistungen kontinuierlich zu verbessern.

Bezüglich des Fördermittelmanagements haben wir uns unter Berücksichtigung der Hinweise der gpaNRW bereits neu aufgestellt und erarbeiten gerade ein Modell, um noch effektiver zu erarbeiten.

Auch der weitere Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit, insbesondere im Vergabewesen, wird intensiv verfolgt.

Kämmerer Günter Wagner betont, dass die Hinweise und Empfehlungen, u.a. im Hinblick auf die finanzielle Resilienz, hilfreich sind und sicherlich in der zukünftigen Arbeit Beachtung finden werden.

Ein besonderer Dank gilt Frau Ledebur und ihrem Team für die herausragende Arbeit und die sehr gute Zusammenarbeit.

Wir sind stolz auf die guten Ergebnisse und werden weiterhin mit vollem Einsatz daran arbeiten, unserer Gemeinde nachhaltig zu einem noch besseren Ort für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen.

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.